Amt für Gleichstellungsfragen

Politischer Runder Tisch der Frauen / Geschlechtergerechtigkeit
in der Landeshauptstadt Magdeburg


Rechte und Ziele

Umfangreiche Informationen zu Internationalen Frauen- und Menschenrechten

Grundgesetz Deutschland Artikel 3 https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_3.html

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz AGG https://www.antidiskriminierungsstelle.de/SharedDocs/Downloads/DE/publikationen/AGG/agg_gleichbehandlungsgesetz.pdf?__blob=publicationFile

Bundesgesetze (Mutterschutz/Familien/Rente/Arbeitsschutz/ ...) https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/service/publikationen

Der deutsche Frauenrat https://www.frauenrat.de

TERRE DES FEMMES https://frauenrechte.de/

Insitut für Menschenrechte - Monitoringstelle https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/menschenrechtsbericht/

CEDAW Frauenrechtskonvention https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/menschenrechtsinstrumente/vereinte-nationen/menschenrechtsabkommen/frauenrechtskonvention-cedaw/

CEDAW Allianz Deutschland, Übergabe Alternativbericht https://www.unwomen.de/aktuelles/aktuelle-nachrichten/uebergabe-des-cedaw-alternativberichts.html | Stellungnahme 2019/2020 | Aktuelle Stellungnahme (englisch)

Behindertenrechtskonvention https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/menschenrechtsinstrumente/vereinte-nationen/menschenrechtsabkommen/behindertenrechtskonvention-crpd/

Parallelbericht zur Ziffer 36 Abschließende Bemerkungen Parallelbericht

Istanbul Konvention https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/themen/frauenrechte/istanbul-konvention/

Kinderrechtskonvention https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/menschenrechtsinstrumente/vereinte-nationen/menschenrechtsabkommen/kinderrechtskonvention-crc/

Landesverfassung Art. 34 https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Downloads/Rechtsgrundlagen/2016_Landesverfassung_LV.pdf



Istanbul Konvention
Das neue Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt ist das umfassendste internationale Abkommen, das sich die Bekämpfung dieser Art von Menschenrechtsverletzungen zum Ziel setzt. Mit der Maßgabe "null Toleranz für Gewalt" leistet das Übereinkommen einen wichtigen Beitrag dazu, Europa ein Stück weit sicherer zu machen.
"Das Europarats-Übereinkommen ist seit dem Inkrafttreten am 01.02.2018 in Deutschland rechtlich bindend für alle staatlichen Organe in Deutschland, inklusive Gesetzgeber Bund/Land, Gerichte, Behörden, es stellt das maßgebliche menschenrechtliche Referenzdokument für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen für die nächsten Jahre dar..." (Heike Rabe, Volljuristin, Institut für Menschenrechte, Themenschwerpunkt geschlechtsspezifische Gewalt, verantwortet u.a.das Monitoring der Grundrechtesituation in Deutschland im Auftrag der Europäischen Grundrechtsagentur/Tagung "Von Istanbul nach Berlin" - zur Umsetzung der Istanbul-Konvention 7.11.2017, Berlin). Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt | https://rm.coe.int/1680462535



Die UN-Behindertenrechtskonvention
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen https://www.behindertenrechtskonvention.info/ | mehr
Behindertenbeauftragte der Bundesregierung - Follow up.Konferenz 2016 https://www.behindertenbeauftragte.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/PM6_Dokumentation_DIMR.html BRK Alternativbericht (auch in Gebärdensprache, leichter Sprache) http://www.brk-allianz.de/index.php/parallel-bericht.html | BRK Alternativbericht in Gebärdensprache, leichter Sprache http://www.brk-allianz.de/attachments/article/93/Parallelbericht_Leichte_Sprache_Kurz%20WEB.pdf


Der CEDAW-Alternativbericht
Auf Initiative des Deutschen Frauenrats schlossen sich im November 2015 zivilgesellschaftliche Organisationen zur CEDAW-Allianz zusammen. Die 38 Allianz-Mitglieder eint ihr frauen- und gleichstellungspolitisches sowie ihr menschenrechtliches Engagement. Das gemeinsame Ziel ist die Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen zur "Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau" (CEDAW) in Deutschland. In einem über einjährigen Prozess hat die Allianz ihre politischen Forderungen formuliert, um dem CEDAW-Ausschuss ihre alternative Sicht der Situation in Deutschland darzulegen und um diesen Forderungen gegenüber der Bundesregierung Nachdruck zu verleihen. Der Alternativbericht liegt seit Anfang Dezember 2016 dem UN-CEDAW-Ausschuss vor, der die Einhaltung des Übereinkommens überwacht.
Der Bericht umfasst neben einer Einleitung die Themenfelder Bildung und Rollenstereotype, Erwerbsleben, Beteiligung und Gender Budgeting, Gewalt gegen Frauen, Gesundheit und Internationales. Er liegt jeweils in einer englischen und deutschen Langfassung und Kurzfassung vor. https://www.frauenrat.de/cedaw-allianz/ | Alternativbericht https://www.frauenrat.de/der-cedaw-alternativbericht/
Kombinierter siebter und achter Bericht der Bundesregierung Deutschland zum Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau(CEDAW) https://www.bmfsfj.de/blob/95314/b2f7c425e27a5cf461fb268315b3d288/siebter-und-achter-cedaw-bericht-zum-uebereinkommen-der-vn-deutsch-data.pdf